Datenschutzhinweise
Datenschutzhinweise
1. Allgemeine Hinweise
Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie diese Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.
2. Datenerfassung auf dieser Website
Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?
Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber:
Viktor Mook
Professor-Rippel-Straße 17
55765 Birkenfeld
Wie erfassen wir Ihre Daten?
Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Hierbei kann es sich z. B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben.
Andere Daten werden automatisch oder nach Ihrer Einwilligung beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z. B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie diese Website betreten.
Wofür nutzen wir Ihre Daten?
Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten.
Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?
Sie haben jederzeit das Recht, unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Wenn Sie eine Einwilligung zur Datenverarbeitung erteilt haben, können Sie diese Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Außerdem haben Sie das Recht, unter bestimmten Umständen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.
Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit an uns wenden.
3. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen
Datenschutz
Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.
Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Hinweis zur verantwortlichen Stelle
Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:
Viktor Mook
viktormook@hotmail.com
Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z. B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.
Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung
Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.
Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde
Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthalts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes zu. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.
Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.
SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung
Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von „http://“ auf „https://“ wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.
Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.
Auskunft, Löschung und Berichtigung
Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Hierzu können Sie sich jederzeit an uns wenden. Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung besteht in folgenden Fällen:
- Wenn Sie die Richtigkeit Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten bestreiten, benötigen wir in der Regel Zeit, um dies zu überprüfen. Für die Dauer der Prüfung haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
- Wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unrechtmäßig geschah/geschieht, können Sie statt der Löschung die Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen.
- Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr benötigen, Sie sie jedoch zur Ausübung, Verteidigung oder Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigen, haben Sie das Recht, statt der Löschung die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
- Wenn Sie einen Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben, muss eine Abwägung zwischen Ihren und unseren Interessen vorgenommen werden. Solange noch nicht feststeht, wessen Interessen überwiegen, haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
Wenn Sie die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingeschränkt haben, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Europäischen Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.
4. Datenerfassung auf dieser Website
Server-Log-Dateien
Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:
- Browsertyp und Browserversion
- verwendetes Betriebssystem
- Referrer URL
- Hostname des zugreifenden Rechners
- Uhrzeit der Serveranfrage
- IP-Adresse
Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.
Die Erfassung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der technisch fehlerfreien Darstellung und der Optimierung seiner Website – hierzu müssen die Server-Log-Files erfasst werden.
Bestellformular
Wenn Sie uns per Bestellformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Bestellformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anmeldung und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.
Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verarbeitung auf unserem berechtigten Interesse an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) oder auf Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) sofern diese abgefragt wurde.
Die von Ihnen im Bestellformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.
Anfrage per E-Mail, Telefon oder Telefax
Wenn Sie uns per E-Mail, Telefon oder Telefax kontaktieren, wird Ihre Anfrage inklusive aller daraus hervorgehenden personenbezogenen Daten (Name, Anfrage) zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens bei uns gespeichert und verarbeitet. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.
Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verarbeitung auf unserem berechtigten Interesse an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) oder auf Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) sofern diese abgefragt wurde.
Die von Ihnen an uns per Kontaktanfragen übersandten Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihres Anliegens). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere gesetzliche Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine
Geschäftsbedingungen (AGB)
Banja-Birkenfeld Banja-Anlageaufnahmevertrag
I. Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) gelten für alle über den Online-Shop:
www.banja-birkenfeld.de (nachfolgend:
„Online-Shop“) geschlossenen Verträge über die mietweise Überlassung der
Banja-Anlage zur Beherbergung und Überlassung von Veranstaltungsräumen zur
Durchführung von Tagungen, Seminaren, Kongressen, Banketten usw., sowie alle
weiteren Leistungen des Banjapark Betreibers.
2. Der Abschluss eines Vertrages mit uns über unseren
Online-Shop ist nur unter der Voraussetzung möglich, dass Sie unseren AGB im
Rahmen des Bestellprozesses aktiv zustimmen, indem Sie das dafür vorgesehenen
Feld ankreuzen. Durch Ihre Zustimmung erklären Sie, unsere AGB zur Kenntnis
genommen zu haben und mit deren Geltung einverstanden zu sein.
3. Wir schließen über unseren Online-Shop ausschließlich
Verträge mit volljährigen Verbrauchern
im Sinne des § 13 BGB ab; im Übrigen schließen wir über unseren Online-Shop
auch Verträge mit Personen, die nicht als Verbraucher handeln. Verbraucher ist
nach § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken
abschließet, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Darüber hinaus behalten wir uns vor, Ihr Angebot auf
Abschluss eines Vertrages mit uns ganz oder
teilweise abzulehnen, sofern aufgrund der Umstände des Einzelfalls – etwa
aufgrund der Anzahl
der insgesamt im Rahmen eines Verkaufsvorgangs bestellten Artikel und/oder der
Häufigkeit von
Verkaufsvorgängen – berechtigte Zweifel daran bestehen, dass Sie als
Verbraucher handeln.
Indem Sie unsere AGB im Rahmen des Bestellprozesses
akzeptieren, erklären Sie uns gegenüber,
nach dem Recht des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort haben,
volljährig zu
sein, und Ihre Bestellung als Verbraucher zu tätigen.
4. Die Unter- oder
Weitervermietung der überlassenen Veranstaltungsräume zu anderen als
Beherbergungszwecken bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des
Banjapark Betreibers.
5.Geschäftsbedingungen des Kunden finden nur Anwendung, wenn
dies vorher schriftlich vereinbart wurde.
6. Die im Abschnitt II. enthaltenen Kundeninformationen
sowie die auf unserer Internetseite
abrufbare Widerrufsbelehrung und unsere Datenschutzerklärung sind nicht
Bestandteil dieser
AGB. Sie dienen der Erfüllung unserer gesetzlich vorgeschriebenen
Informationspflichten.
II.
Vertragsabschluss, partner, haftung; Verjährung
1. Fehler und Irrtümer bezüglich der Warenverfügbarkeit, der
Preise und sonstiger Angaben behalten wir uns vor. Wir werden erkannte Fehler
und Irrtümer in unserem Online-Shop unverzüglich berichtigen. Sofern bereits
ein Vertrag zwischen Ihnen und uns zustande gekommen ist, auf den sich die
vorbezeichneten Fehler und Irrtümer auswirken können, bestimmen sich sowohl
Ihre als auch unsere Rechte und Ansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen;
die Regelungen betreffend die allgemeine Lieferbarkeit sowie Lieferfristen in
nachfolgendem Nr. 8 bleiben hiervon unberührt.
2.Abbildungen und
Fotos in unserem Online-Shop geben die Beschaffenheit der von uns
vertriebenen Waren typischerweise nicht exakt wieder und dienen lediglich der
Präsentation unsrer
Waren. Nähere und zuverlässige Informationen über unsere Waren enthalten die
von uns jeweils
zur Verfügung gestellten Artikelbeschreibungen. Speziell im Hinblick auf die
Farbgebung sind
Abbildungen und Fotos in unserem Online-Shop nicht verbindlich. Wir weisen Sie
in diesem
Zusammenhang darauf hin, dass die an Ihrem Bildschirm dargestellten Farben von
den
tatsächlichen Farben abweichen können.
3. Sämtliche in unserem Online-Shop gemachten Angaben zu
Eigenschaften sowie zur
Beschaffenheit von Waren sind nicht mit der Übernahme einer Garantie durch uns
verbunden, es
sei denn, derartige Angaben werden von uns ausdrücklich als „Garantie“
bezeichnet bzw.
ausdrücklich „garantiert“. Die Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen
zustehenden
Gewährleistungsrechte bleiben insgesamt unberührt.
4. Der Vertrag kommt durch die Annahme des Antrags des
Kunden durch den Banjapark zustande. Dem Banjapark Betreiber steht es frei, die
Banja buchung schriftlich zu bestätigen.
5. Vertragspartner sind der Banjapark
Betreiber und der Kunde. Hat ein Dritter für den Kunden bestellt, haftet
er dem Banjapark gegenüber zusammen mit dem
Kunden als Gesamtschuldner für alle Verpflichtungen aus dem
Hotelaufnahmevertrag, sofern dem Hotel eine entsprechende Erklärung des Dritten
vorliegt.
6. Alle Ansprüche gegen dem Banjapark
verjähren grundsätzlich in einem Jahr ab dem Beginn der kenntnisabhängigen
regelmäßigen Verjährungsfrist des § 199 Abs. 1 BGB. Schadensersatzansprüche
verjähren kenntnisunabhängig in fünf Jahren. Die Verjährungsverkürzungen gelten
nicht bei Ansprüchen, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung des Banjaparks beruhen.
7. Diese Haftungsbeschränkung und kurze Verjährungsfrist
gelten zugunsten des Banjaparks auch bei
Verletzung von Verpflichtungen bei der Vertragsanbahnung und positiver
Vertragsverletzung.
8. Etwaige Angaben in unserem Online-Shop zur allgemeinen
Lieferbarkeit sowie zu
voraussichtlichen Lieferfristen sind unverbindlich; vorbehaltlich besonderer
Absprachen im
Einzelfall vereinbaren wir mit Ihnen durch derartige Angaben in unserem
Online-Shop keine
Lieferung innerhalb eines bestimmten Zeitraums. Etwaige Angaben zur allgemeinen
Lieferbarkeit
sowie zu voraussichtlichen Lieferfristen stehen zudem stets unter dem Vorbehalt
unserer
Selbstbelieferung. Die für unsere Selbstbelieferung erforderlichen Maßnahmen
werden wir mit der
Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns rechtzeitig veranlassen.
III. Leistungen,
Preise, Zahlung, Aufrechnung
1. Der Banjapark ist
verpflichtet, die vom Kunden gebuchten Banja-Anlagen
bereitzuhalten und die vereinbarten Leistungen zu erbringen.
2. Der Kunde ist verpflichtet, die für die Banja-Anlagen
überlassung und die von ihm in Anspruch genommenen weiteren Leistungen
geltenden bzw. vereinbarten Preise des Banjaparks
zu zahlen. Dies gilt auch für vom Kunden veranlasste Leistungen und Auslagen
des Banjaparks an Dritte.
3. Die vereinbarten Preise schließen die jeweilige
gesetzliche Mehrwertsteuer ein. Erhöht sich der Mehrwertsteuersatz zum Tage der
Leistungserbringung, so ändern sich die jeweils vereinbarten Preise
entsprechend. Der Banjapark ist berechtigt,
die Mehrwertsteuer nach zu belasten. Erhöht sich der vom Banjapark allgemein für derartige Leistungen
berechnete Preis, so kann dieses den vertraglich vereinbarten Preis anheben.
4. Die Preise können vom Banjapark
ferner geändert werden, wenn der Kunde nachträglich Änderungen der Anzahl der
gebuchten Räumlichkeiten, der Leistung des Banjaparks
oder der Aufenthaltsdauer der Gäste wünscht und der Banjapark
dem zustimmt.
5. Rechnungen des Banjaparks
ohne Fälligkeitsdatum sind binnen 5 Tagen ab Zugang der Rechnung ohne Abzug zu
zahlen. Der Banjapark ist berechtigt,
aufgelaufene Forderungen jederzeit fällig zu stellen und unverzügliche Zahlung
zu verlangen. Bei Zahlungsverzug ist der Banjapark
berechtigt, Zinsen in Höhe von derzeit 8% bzw. bei Rechtsgeschäften, an denen
ein Verbraucher beteiligt ist, 5% über dem Basiszinssatz der Europäischen
Zentralbank zu berechnen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines niedrigeren, dem
Banjapark der eines höheren Schadens
vorbehalten. Für jede Mahnung nach Verzugseintritt hat der Kunde Mahnkosten in
Höhe von Euro 5.‐‐zu erstatten. Alle weiteren Kosten, die im Rahmen eines
Inkassos anfallen, trägt der Kunde.
6. Der Banjapark ist
berechtigt, bei Vertragsschluss oder danach, unter Berücksichtigung der
rechtlichen Bestimmungen für Pauschalreisen eine angemessene Vorauszahlung oder
Sicherheitsleistung zu verlangen. Die Höhe der Vorauszahlung und die
Zahlungstermine können im Vertrag schriftlich vereinbart werden.
7. Ferner ist der Banjapark
berechtigt, zu Beginn und während des Aufenthalts vom Kunden eine angemessene
Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung im Sinne vorstehender Nr. 6 für
bestehende und künftige Forderungen aus dem Banja-Anlageaufnahmevertrag
zu verlangen, soweit eine solche nicht bereits gemäß vorstehender Nr. 6 erfolgt
ist.
8. Der Kunde kann nur mit einer unstreitigen oder
rechtskräftigen Forderung gegenüber einer Forderung des Banjaparks aufrechnen oder mindern.
9.
Zusätzliche Kosten bei grober Verunreinigung und Nutzung von Peelings.
Bitte beachten Sie, dass bei grober Verunreinigung und
Nutzung von Peelings/Masken und des gleichen eine Reinigungsgebühr in Höhe von 100€
anfällt. Wir bitten darum, unsere Einrichtungen sorgfältig zu behandeln, um
diese Gebühr zu vermeiden.
10.
Zusätzliche Kosten für selbst mitgebrachte Speisen und Getränke.
Bitte beachten Sie, dass für mitgebrachte Speisen und
Getränke eine Servicegebühr von 150€ erhoben wird.
IV. Rücktritt des
Kunden (Abbestellung, Stornierung)
1.Ein Rücktritt des Kunden von dem mit dem Banjapark geschlossenen Vertrag bedarf der
schriftlichen Zustimmung des Banjaparks.
Erfolgt diese nicht, so ist der vereinbarte Preis aus dem Vertrag auch dann zu
zahlen, wenn der Kunde vertragliche Leistungen nicht in Anspruch nimmt
(Schadensersatz). Dies gilt nicht in Fällen des Leistungsverzuges des Banjaparks oder einer von ihm zu vertretenden
Unmöglichkeit der Leistungserbringung.
2.Sofern zwischen dem Banjapark
und dem Kunden ein Termin zum Rücktritt vom Vertrag schriftlich vereinbart
wurde(14Tage vor Termin), kann der Kunde bis dahin vom Vertrag
zurücktreten,onhe Zahlungs‐ oder Schadensersatzansprüche des Banjaparks auszulösen. Das Rücktrittsrecht des
Kunden erlischt, wenn er nicht bis zum vereinbarten Termin(14Tage vor Termin Antritt)sein Recht zum
Rücktritt schriftlich gegenüber dem Banjapark
ausübt, sofern nicht ein Fall des Leistungsverzuges des Banjaparks oder eine von ihm zu vertretende Unmöglichkeit der Leistungserbringung
vorliegt.
3.Bei vom Kunden nicht in Anspruch genommenen Banja-Anlage hat der Banjapark
die Einnahmen aus anderweitiger Vermietung der Banja sowie die eingesparten
Aufwendungen anzurechnen.
4.Dem Banjapark steht es
frei, den ihm entstehenden und vom Kunden zu ersetzenden Schaden zu
pauschalieren. Der Kunde ist dann verpflichtet, 100% des vertraglich
vereinbarten Preiseszu zahlen. Dem
Kunden steht der Nachweis frei, dass kein Schaden entstanden oder der dem Banjapark entstandene Schaden niedriger als die
geforderte Pauschale ist.
V. Rücktritt des Banjaparks
1.Sofern ein Rücktrittsrecht des Kunden innerhalb einer
bestimmten Frist schriftlich vereinbart wurde, ist der Banjapark
in diesem Zeitraum seinerseits berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten,
wenn Anfragen anderer Kunden nach den vertraglich gebuchten Banja-Anlagen vorliegen und der Kunde auf Rückfrage
des Banjaparks auf sein Recht zum Rücktritt
nicht verzichtet. Dies gilt entsprechend bei Einräumung einer Option.
2. Wird eine vereinbarte Vorauszahlung auch nach
Verstreichen einer vom Banjapark gesetzten
angemessenen Nachfrist mit Ablehnungsandrohung nicht geleistet, so ist der Banjapark ebenfalls zum Rücktritt vom Vertrag
berechtigt.
3. Ferner ist der Banjapark
berechtigt, aus sachlich gerechtfertigtem Grund vom Vertrag außerordentlich
zurückzutreten, beispielsweise falls höhere Gewalt oder andere vom Banjapark nicht zu vertretende Umstände die
Erfüllung des Vertrages unmöglich machen; Banjaleistungen unter irreführender
oder falscher Angabe wesentlicher Tatsachen, z.B. in der Person des Kunden oder
des Zwecks, gebucht werden; der Banjapark
begründeten Anlass zu der Annahme hat, dass die Inanspruchnahme der
Banjaleistung den reibungslosen Geschäftsbetrieb, die Sicherheit oder das
Ansehen des Banjaparks in der Öffentlichkeit
gefährden kann, ohne dass dies dem Herrschafts‐bzw. Organisationsbereich des Banjaparks zuzurechnen ist; ein Verstoß gegen oben
Geltungsbereich Absatz 2 vorliegt.
4. Der Banjapark hat den
Kunden von der Ausübung des Rücktrittsrechts unverzüglich in Kenntnis zu
setzen.
5. Nicht genehmigte Vorstellungsgespräche, Verkaufs‐ und
ähnliche Veranstaltungen kann der Banjapark
unterbinden bzw. abbrechen.
6. Bei berechtigtem Rücktritt des Banjaparks
oder Unterbindung einer nicht genehmigten Veranstaltung gemäß obiger Nr. 5
entsteht kein Anspruch des Kunden auf Schadensersatz.
VI.
Anlagebereitstellung, übergabe und rückgabe
1.Der Kunde erwirbt keinen Anspruch auf die Bereitstellung
bestimmter Banjas oder Veranstaltungsräume.
2. Gebuchte Banjas stehen dem Kunden ab der vereinbarten
Uhrzeit zur Verfügung. Der Kunde hat keinen Anspruch auf frühere
Bereitstellung. Sofern nicht ausdrücklich eine spätere Ankunftszeit vereinbart
oder die Banja vorausbezahlt wurde hat der Banjapark
das Recht, gebuchte Banjas nach 18.00 Uhr anderweitig zu vergeben, ohne dass
der Kunde hieraus einen Anspruch gegen den Banjapark
herleiten kann. Ansprüche des Banjaparks aus
Klausel IV bleiben von dieser Regelung unberührt.
3. Am vereinbarten Buchungstag sind die Räumlichkeiten von
dem Banjapark spätestens um 15.00 Uhr (ab11.00
Buchung) geräumt zur Verfügung zu stellen. Danach kann der Banjapark über den ihm dadurch entstehenden Schaden
hinaus für die zusätzliche Nutzung der Banja bis 15.15 Uhr 50% des vollen
Logispreises (Listenpreises) in Rechnung stellen, ab 15.30 Uhr 100%.
Vertragliche Ansprüche des Kunden werden hierdurch nicht begründet. Dem Kunden
steht es frei, dem Banjapark nachzuweisen,
dass diesem kein oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist.
VII. Haftung des Banjaparks
1. Der Banjapark haftet mit
der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns für seine Verpflichtungen aus dem Banja-Anlageaufnahmevertrag. Ansprüche des Kunden
auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schäden aus
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn der Banjapark die Pflichtverletzung zu vertreten hat,
ferner sonstige Schäden die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung des Banjaparks beruhen und
Schäden, die auf einer vorsätzlich oder grob fahrlässigen Verletzung von
vertragstypischen Pflichten des Banjaparks
beruhen. Einer Pflichtverletzung des Banjaparks
steht die eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen gleich. Sollten Störungen
oder Mängel an den Leistungen des Banjaparks
auftreten, wird der Banjapark bei Kenntnis
oder auf unverzügliche Rüge des Kunden bemüht sein, für Abhilfe zu sorgen. Der
Kunde ist verpflichtet, das ihm Zumutbare eizutragen, um die Störung zu beheben
und einen möglichen Schaden gering zu halten.
2. Für eingebrachte Sachen haftet der Banjapark dem Kunden nach den gesetzlichen
Bestimmungen, das ist bis zum Hundertfachen des Banjapreises, höchstens Euro
3.500,‐, sowie für Geld, Wertpapiere und Wertgegenstände bis zu Euro 800,‐. Die
Haftungsansprüche erlöschen, wenn nicht der Kunde unverzüglich nach Erlangen
der Kenntnis von Verlust, Zerstörung oder Beschädigung dem Banjapark Anzeige
macht (§ 703 BGB). Die Haftung entsteht nur dann, wenn die Räumlichkeiten oder
Veranstaltungsräume, in denen die Gegenstände belassen wurden, verschlossen
waren.
3. Soweit dem Kunden ein Stellplatz auf einem Banjapark parkplatz, auch gegen Entgelt, zur
Verfügung gestellt wird, kommt dadurch kein Verwahrungsvertrag zustande. Bei
Abhandenkommen oder Beschädigung auf dem Banjagrundstück abgestellter oder
rangierter kraftfahrzeuge und deren Inhalte haftet der Banjapark
nicht. Dies gilt auch für Erfüllungsgehilfen des Banjaparks.
5. Zurückgebliebene Sachen werden nur auf Verlangen, Risiko
und Kosten des Kunden nachgesandt. Der Banjapark
bewahrt die Sachen 1 Monate auf, danach werden sie, sofern ein erkennbarer Wert
besteht, dem lokalen Fundbüro übergeben. Soweit kein erkennbarer Wert besteht,
behält sich der Banjapark nach Ablauf der
Frist eine Vernichtung vor.
VIII. Schlussbestimmungen
1. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags, der
Antragsannahme oder dieser Geschäftsbedingungen für die Banja-Anlageaufnahme
sollen schriftlich erfolgen. Einseitige Änderungen oder Ergänzungen durch den
Kunden sind unwirksam.
2. Erfüllungs‐ und Zahlungsort ist der Sitz des Banjaparks.
4. Es gilt deutsches Recht. Die Anwendung des UN‐Kaufrechts
und des Kollisionsrechts ist ausgeschlossen.
5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen für die Banja-Anlageaufnahme unwirksam oder nichtig sein
oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht
berührt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
